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Urheberrecht

Die Betreiber der Seiten sind bemüht, stets die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen.

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Datenschutz

Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies soweit möglich stets auf freiwilliger Basis. Die Nutzung der Angebote und Dienste ist, soweit möglich, stets ohne Angabe personenbezogener Daten möglich.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

Quelle: Disclaimer von Anwalt Sören Siebert

Gästebuch Nutzungsbedingungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind zugleich Nutzungsbedingungen.

*1. Grundsätzliches*
Die Nutzungsbedingungen gelten für alle Dienstleistungen, die auf dieser
Internetseite oder einer damit verbundenen angeboten werden. Durch die
Nutzung der Dienstleistung werden den bindenden Nutzungsbedingungen
verbindlich zugestimmt.

*2. Leistungsbeschreibung**
*Der Diensteanbieter ist/sind bemüht, die Verfügbarkeit des Dienstes
rund um die Uhr zu gewährleisten. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in
denen die Systeme aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die
nicht im Einzugsbereich des Diensteanbieter/s liegen (z.B. höhere
Gewalt, Verschulden Dritter) über das Internet nicht zu erreichen ist.
Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit des Dienstes besteht nicht.

Sollte es dennoch vorkommen, dass aus möglichen Fehlern bei der
Benutzung des Services Probleme entstehen, kann der Diensteanbieter
weder für verlorene Einnahmen noch andere Folgeschäden verantwortlich
gemacht werden. Der Diensteanbieter kann generell nicht für auftretende
Schäden haftbar gemacht werden, seien es Fälle von indirekten,
zufälligen, oder Folge-Beschädigungen des Produkts oder finanzielle
Nachteile, wie Einkommensverluste, Profiteinbußen, oder
Nutzwertverluste, die durch die Verwendung des Services oder einer der
sonstigen Seiten des Diensteanbieters entstehen oder darauf Bezug
nehmen, noch Schäden aus Verträgen, durch Fahrlässigkeit, Unrecht,
Statuten, Billigkeitsrecht, vor Gericht oder andernorts.
Die kostenlosen Dienste, sowie etwaige Hilfeleistungen, geschehen auf
rein freiwilliger Basis. Es besteht hierauf keinerlei Rechtsanspruch.
Ausschlusse müssen nicht begründet werden und können ohne vorherige
Information erfolgen.

*3. Änderung der Nutzungsbedingungen*
Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen
ohne Ankündigung zu ändern. Nutzer stimmen jeder zukünftigen Form des
Nutzungsrechts zu, und erklären sich einer verbindlichen
Einhaltung desselben bereit. Der Diensteanbieter behält sich des
weiteren vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen
zu widerrufen.

*4. Änderung der Leistung*
Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, die dargebotenen
Dienstleistungen zu ändern oder generell nicht weiter fortzusetzen. Der
Diensteanbieter kann nicht gegenüber dem Nutzer noch eines
sonstigen Dritten für eine Änderung oder Beendigung nicht verantwortlich
gemacht werden.

*5. Datenschutz**
*In Bezug auf den angebotenen Service hat der Nutzer stets (1) die
korrekten, vollständigen und aktuellen Informationen anzugeben, sofern
er hierzu von dem Diensteanbieter in jedwelcher Art aufgefordert wird,
sowie (2) diese Informationen - sofern erforderlich - aktuell, korrekt
und vollständig zu halten. Dies gilt insbesondere für die Abfrage von
persönlichen Daten. Dem Diensteanbieter ist es gestattet, die
persönlichen Daten des Nutzers sowie andere Informationen, die sein
Nutzungsverhalten betreffen, zu speichern, soweit dies zur Erfüllung des
Dienstleistungszwecks erforderlich ist. Der Diensteanbieter ist
berechtigt diese Daten zur Werbung und Marktforschung für eigene Zwecke
und zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung seiner Dienste zu nutzen oder
Dritten zur Verfügung zu stellen, insbesondere staatlichen Stellen
solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte
technische Normen dies vorsehen, es sei denn, dem Diensteanbieter ist
dies durch ein anwendbares Gesetz oder es dem Diensteanbieter durch
sonstige Rechtsprechung nicht erlaubt ist.

Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, dem Nutzer das Recht zur
Nutzung der zur Verfügung gestellten Dienste zu versagen bzw. die
gespeicherten Daten des Nutzers zu löschen, sollte irgendeine von dem
Nutzer gemachte Information inkorrekt sein.

*6. Zugang, Zugangskennung und Sicherheit*
Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder
unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei
denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten.

Dem Nutzer obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat.

Der Nutzer kann sein Passwort sowie sonstigen Informationen jederzeit
online ändern.

In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, alle persönliche
Passwörter zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff
Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu
schützen. Der Diensteanbieter wird von Kosten und Ansprüchen Dritter
freigestellt, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.

*7. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten*
(1) Die von dem Diensteanbieter zugänglich gemachten Text-, Bild- und
Tonmaterialien sowie Programme sind in der Regel urheberrechtlich
geschützt. Die Nutzung dieser Materialien (insbesondere
Vervielfältigung, Zurverfügunghaltung und -stellung) ist nur mit
schriftlicher Genehmigung durch den Diensteanbieter gestattet.
(2) Regelungen zu selbst erstellten Inhalten
Der Nutzer gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht
verstoßen. Der Diensteanbieter ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte
sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren. Verstößt ein Nutzer
wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist der
Diensteanbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund
fristlos zu kündigen.

Der Diensteanbieter behält sich vor, Inhalte, die das
Regelbetriebsverhalten, die Sicherheit der Dienstleistung
beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im
Einzelfall zu unterbinden. Der Diensteanbieter behält sich ebenfalls das
Recht vor, das Angebot des Nutzer ohne Vorwarnung zu sperren, falls der
Kunde sonstige Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die
das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit der Dienstleistung
beeinträchtigen.

Dem Nutzer ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des
Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung
befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko
nimmt der Kunde in Kauf.

*8. Verantwortlichkeit des Nutzers für Inhalte*
Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von
Dritten über seinen innehabenden Leistungs-Service produzierten bzw.
publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung
oder Überprüfung dieser Inhalte durch den Diensteanbieter findet nicht
statt.

Der Nutzer sichert zu, die Inhalte rechtlich sauber zu halten, so dass
der Diensteanbieter in keinster Weise zur Verantwortung gezogen werden
kann für: Pornographie oder Inhalte, die nur für Erwachsene bestimmt
sind, Glücksspiel oder Lotterie, Inhalte, die ungesetzlich, obszön,
bedrohend, beleidigend, verleumderisch oder skandalös sind, Inhalte, die
private Informationen über Personen ohne deren Einwilligung preisgeben,
Inhalte, die Warenzeichen, das Urheberrecht oder anderes geistiges
Eigentum verletzen, Inhalte, die andere dazu verleiten, kriminelle
Handlungen zu begehen oder Handlungen, die die zivile Ordnung
untergraben oder anderweitig gegen lokale, staatliche oder
internationale Gesetze verstossen.

Der Nutzer erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die der
Diensteanbieter zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder
vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält den
Diensteanbeiter von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten
und nachteiligen Folgen frei. Dies gilt insbesondere für Urheber-,
Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.

Bei Minderjährigen haften die Erziehungsberechtigten für die Einhaltung
der vertraglichen Vereinbarung. Diese Bedingungen gelten auch für
Drittlieferung.

Jeglicher Missbrauch, ob wissentlich oder unwissentlich, aller Seiten
des Diensteanbieters ist strengstens untersagt. Sämtliche Ansprüche
Dritter am geistigen Eigentum des Diensteanbieters sind abzuweisen.

Um keine unsachgerechten Mehrkosten entstehen zu lassen, verpflichtet
sich der Nutzer, die Dienstleistungen mit entsprechender Sorgfalt
wahrzunehmen.

*9. Haftungsbeschränkungen*
Der Diensteanbieter haftet in keiner Weise für eventuell auftretende
Irrtümer oder Unterlassungen auf seinen Seiten, und behält sich ohne
Ankündigung das Recht auf Änderung vor. Demgemäss sind alle
Informationen, welche die Seiten des Diensteanbieters, den
Diensteanbieter selbst oder sonstige Dritte betreffen, so wie sie
wiedergegeben sind.

Insofern kann der Diensteanbieter auch keinerlei Gewährleistung oder
Haftung für Inhalte in Bezug auf Aktualität, Richtigkeit oder Qualität
der Seiten, oder ob eine Domain auf eine Seite mit unerwünschtem oder
anstößigem Inhalt weitergeleitet wird, übernommen werden. Dies gilt
insbesondere für die Seiten aus dem Internet, die nur für Erwachsene
gedacht sind oder auf manche Personen anstößig wirken. Der
Diensteanbieter distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten aller
Seiten, auf die weitergeleitet wird, und macht sich deren Inhalte nicht
zu eigen. Dies gilt für jedwede Links auf bzw. von den Seiten des
Diensteanbieters. Es kann von dem Diensteanbieter nicht ausgeschlossen
werden, dass die von Ihnen angewählten Seiten automatisch und ungewollt
Links zu unerwünschten Inhalten anderer Seiten herstellen.

Der Diensteanbieter übernimmt keinerlei Garantie für bereitgestellte
Informationen und Software, hierin eingeschlossen ist die Nichthaftung
für Intaktheit und Vollständigkeit des Produktes zu Verkaufs- oder
anderen Zwecken. Einige Rechtsprechungen erlauben den Garantieausschluss
nicht, so dass Obergenanntes nicht in jedem Fall geltend gemacht werden
kann.

Alle auf den Seiten des Diensteanbieters verwendeten Warenzeichen sind
eigetragen für die jeweiligen Rechteinhaber. Der Diensteanbieter masst
sich kein Recht an diesen Warenzeichen an.

*10. Sonstiges*
Sollte eine Bestimmung dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden
oder sollten diese Nutzungsbedingungen unvollständig sein, so werden die
Nutzungsbedingungen in ihrem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die
unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem
Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise
wirtschaftlich am nächsten kommt.
Gleiches gilt für etwaige Lücken in diesen Bedingungen.


Haftung für Inhalte Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 6 Abs.1 MDStV und § 8 Abs.1 TDG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Diensteanbieter sind jedoch nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen. Haftung für Links Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen. Urheberrecht Die Betreiber der Seiten sind bemüht, stets die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen. Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Datenschutz Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies soweit möglich stets auf freiwilliger Basis. Die Nutzung der Angebote und Dienste ist, soweit möglich, stets ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor. Quelle: Disclaimer von Anwalt Sören Siebert Gästebuch Nutzungsbedingungen Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind zugleich Nutzungsbedingungen. 1. Grundsätzliches Die Nutzungsbedingungen gelten für alle Dienstleistungen, die auf dieser Internetseite oder einer damit verbundenen angeboten werden. Durch die Nutzung der Dienstleistung werden den bindenden Nutzungsbedingungen verbindlich zugestimmt. 2. Leistungsbeschreibung* Der Diensteanbieter ist/sind bemüht, die Verfügbarkeit des Dienstes rund um die Uhr zu gewährleisten. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Systeme aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einzugsbereich des Diensteanbieter/s liegen (z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter) über das Internet nicht zu erreichen ist. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit des Dienstes besteht nicht. Sollte es dennoch vorkommen, dass aus möglichen Fehlern bei der Benutzung des Services Probleme entstehen, kann der Diensteanbieter weder für verlorene Einnahmen noch andere Folgeschäden verantwortlich gemacht werden. Der Diensteanbieter kann generell nicht für auftretende Schäden haftbar gemacht werden, seien es Fälle von indirekten, zufälligen, oder Folge-Beschädigungen des Produkts oder finanzielle Nachteile, wie Einkommensverluste, Profiteinbußen, oder Nutzwertverluste, die durch die Verwendung des Services oder einer der sonstigen Seiten des Diensteanbieters entstehen oder darauf Bezug nehmen, noch Schäden aus Verträgen, durch Fahrlässigkeit, Unrecht, Statuten, Billigkeitsrecht, vor Gericht oder andernorts. Die kostenlosen Dienste, sowie etwaige Hilfeleistungen, geschehen auf rein freiwilliger Basis. Es besteht hierauf keinerlei Rechtsanspruch. Ausschlusse müssen nicht begründet werden und können ohne vorherige Information erfolgen. 3. Änderung der Nutzungsbedingungen* Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen ohne Ankündigung zu ändern. Nutzer stimmen jeder zukünftigen Form des Nutzungsrechts zu, und erklären sich einer verbindlichen Einhaltung desselben bereit. Der Diensteanbieter behält sich des weiteren vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. 4. Änderung der Leistung Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, die dargebotenen Dienstleistungen zu ändern oder generell nicht weiter fortzusetzen. Der Diensteanbieter kann nicht gegenüber dem Nutzer noch eines sonstigen Dritten für eine Änderung oder Beendigung nicht verantwortlich gemacht werden. 5. Datenschutz* In Bezug auf den angebotenen Service hat der Nutzer stets (1) die korrekten, vollständigen und aktuellen Informationen anzugeben, sofern er hierzu von dem Diensteanbieter in jedwelcher Art aufgefordert wird, sowie (2) diese Informationen - sofern erforderlich - aktuell, korrekt und vollständig zu halten. Dies gilt insbesondere für die Abfrage von persönlichen Daten. Dem Diensteanbieter ist es gestattet, die persönlichen Daten des Nutzers sowie andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten betreffen, zu speichern, soweit dies zur Erfüllung des Dienstleistungszwecks erforderlich ist. Der Diensteanbieter ist berechtigt diese Daten zur Werbung und Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung seiner Dienste zu nutzen oder Dritten zur Verfügung zu stellen, insbesondere staatlichen Stellen solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen, es sei denn, dem Diensteanbieter ist dies durch ein anwendbares Gesetz oder es dem Diensteanbieter durch sonstige Rechtsprechung nicht erlaubt ist. Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, dem Nutzer das Recht zur Nutzung der zur Verfügung gestellten Dienste zu versagen bzw. die gespeicherten Daten des Nutzers zu löschen, sollte irgendeine von dem Nutzer gemachte Information inkorrekt sein. 6. Zugang, Zugangskennung und Sicherheit* Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Nutzer obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat. Der Nutzer kann sein Passwort sowie sonstigen Informationen jederzeit online ändern. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, alle persönliche Passwörter zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Der Diensteanbieter wird von Kosten und Ansprüchen Dritter freigestellt, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen. 7. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten (1) Die von dem Diensteanbieter zugänglich gemachten Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung dieser Materialien (insbesondere Vervielfältigung, Zurverfügunghaltung und -stellung) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch den Diensteanbieter gestattet. (2) Regelungen zu selbst erstellten Inhalten Der Nutzer gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Der Diensteanbieter ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren. Verstößt ein Nutzer wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist der Diensteanbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Der Diensteanbieter behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten, die Sicherheit der Dienstleistung beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Der Diensteanbieter behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Nutzer ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde sonstige Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit der Dienstleistung beeinträchtigen. Dem Nutzer ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. 8. Verantwortlichkeit des Nutzers für Inhalte Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen innehabenden Leistungs-Service produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch den Diensteanbieter findet nicht statt. Der Nutzer sichert zu, die Inhalte rechtlich sauber zu halten, so dass der Diensteanbieter in keinster Weise zur Verantwortung gezogen werden kann für: Pornographie oder Inhalte, die nur für Erwachsene bestimmt sind, Glücksspiel oder Lotterie, Inhalte, die ungesetzlich, obszön, bedrohend, beleidigend, verleumderisch oder skandalös sind, Inhalte, die private Informationen über Personen ohne deren Einwilligung preisgeben, Inhalte, die Warenzeichen, das Urheberrecht oder anderes geistiges Eigentum verletzen, Inhalte, die andere dazu verleiten, kriminelle Handlungen zu begehen oder Handlungen, die die zivile Ordnung untergraben oder anderweitig gegen lokale, staatliche oder internationale Gesetze verstossen. Der Nutzer erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die der Diensteanbieter zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält den Diensteanbeiter von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen. Bei Minderjährigen haften die Erziehungsberechtigten für die Einhaltung der vertraglichen Vereinbarung. Diese Bedingungen gelten auch für Drittlieferung. Jeglicher Missbrauch, ob wissentlich oder unwissentlich, aller Seiten des Diensteanbieters ist strengstens untersagt. Sämtliche Ansprüche Dritter am geistigen Eigentum des Diensteanbieters sind abzuweisen. Um keine unsachgerechten Mehrkosten entstehen zu lassen, verpflichtet sich der Nutzer, die Dienstleistungen mit entsprechender Sorgfalt wahrzunehmen. 9. Haftungsbeschränkungen Der Diensteanbieter haftet in keiner Weise für eventuell auftretende Irrtümer oder Unterlassungen auf seinen Seiten, und behält sich ohne Ankündigung das Recht auf Änderung vor. Demgemäss sind alle Informationen, welche die Seiten des Diensteanbieters, den Diensteanbieter selbst oder sonstige Dritte betreffen, so wie sie wiedergegeben sind. Insofern kann der Diensteanbieter auch keinerlei Gewährleistung oder Haftung für Inhalte in Bezug auf Aktualität, Richtigkeit oder Qualität der Seiten, oder ob eine Domain auf eine Seite mit unerwünschtem oder anstößigem Inhalt weitergeleitet wird, übernommen werden. Dies gilt insbesondere für die Seiten aus dem Internet, die nur für Erwachsene gedacht sind oder auf manche Personen anstößig wirken. Der Diensteanbieter distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten aller Seiten, auf die weitergeleitet wird, und macht sich deren Inhalte nicht zu eigen. Dies gilt für jedwede Links auf bzw. von den Seiten des Diensteanbieters. Es kann von dem Diensteanbieter nicht ausgeschlossen werden, dass die von Ihnen angewählten Seiten automatisch und ungewollt Links zu unerwünschten Inhalten anderer Seiten herstellen. Der Diensteanbieter übernimmt keinerlei Garantie für bereitgestellte Informationen und Software, hierin eingeschlossen ist die Nichthaftung für Intaktheit und Vollständigkeit des Produktes zu Verkaufs- oder anderen Zwecken. Einige Rechtsprechungen erlauben den Garantieausschluss nicht, so dass Obergenanntes nicht in jedem Fall geltend gemacht werden kann. Alle auf den Seiten des Diensteanbieters verwendeten Warenzeichen sind eigetragen für die jeweiligen Rechteinhaber. Der Diensteanbieter masst sich kein Recht an diesen Warenzeichen an. 10. Sonstiges Sollte eine Bestimmung dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden oder sollten diese Nutzungsbedingungen unvollständig sein, so werden die Nutzungsbedingungen in ihrem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken in diesen Bedingungen.